Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

  1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 8. Mai, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzungen vom 11. und 16. Mai

 

  1. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 8. Mai, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzungen.

 

 

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 11. Mai, ! 20.30 Uhr !

(Bitte beachten Sie: Der nichtöffentliche Teil beginnt um 19.00 Uhr, der öffentliche Teil der Stadtratssitzung um 20.30 Uhr!

1. Geschäftsordnung des Stadtrates

1.1 Verabschiedung des ausscheidenden Stadtrates unserer Wählergemeinschaft die Aktiven, Peter Schmid

1.2 Entscheidung über das Nachrücken in der Wählergemeinschaft die Aktiven für das ausscheidende Stadtratsmitglied Peter Schmid.

Wir schlagen vor, dass Renate Wichmann, die auf den 7. Platz unserer Liste gewählt wurde, für Kollegen Peter Schmid nachrückt.

1.3 Berufung und Vereidigung des Nachrückers / der Nachrückerin in den Stadtrat.

1.4 Änderung in der Besetzung des Haupt-, Bau- und Umweltausschusses und des Beirates

Wir gehen davon aus, dass Renate Wichmann für Peter Schmid in den Stadtrat nachrücken wird. Wir möchten, dass unsere Stadträte/Stadträtin möglichst ihre Stärken in die Stadtratsarbeit  einbringen können. Da Renate Wichmann als ausgebildete Bank-Kauffrau sich mit Finanzen bestens auskennt, schlagen wir vor, dass sie in den Hauptausschuss entsandt und Kollegen Michael Würfel ersetzen wird.

Wir werden vorschlagen, dass Michael Würfel (selbstständiger Gärtnermeister) in den Bauausschuss wechseln und Peter Schmidt ersetzen wird.

Peter Schmid war auch noch stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Dieses Amt soll künftig Kollege Florian Hierl einnehmen.

Wir danken unserem Kollegen Peter Schmid für seine engagierte Stadtratsarbeit! Eine umfangreichere Würdigung seiner Arbeit erfolgt, wenn er aus dem Stadtrat ausgeschieden und Renate Wichmann nachgerückt ist.

2. Bestellung von Vertretern für die Organe von Zweckverbänden – Abwasserverband Obere Iller (AOI)

Bisher war Stadtrat Peter Schmid ein Vertreter der Stadt im AOI. Wir schlagen vor, dass nun unser Fraktionsvorsitzender, Rudi Seber, in den AOI entsandt wird.

3. Veräußerung des ehem. Rot-Kreuz-Hauses – Bekanntgabe der Zuschlagserteilung

4. Ausschreibung für die Straßenbaumaßnahme „Ortsumfahrung Rauhenzell“

Ausschreibungsergebnis und Bekanntgabe einer Dringlichkeitsanordnung

5. Hochwasserschutz Hornbach: Vorstellung der Planung durch das WWA

6. Sanierung des Gebäudes für Vereine am Graben: Vorstellung der Planung

7. Feuerwehrangelegenheiten

7.1 Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

7.2 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des stv. Feuerwehrkommandanten der FFW Immenstadt

 

 

Themen der Stadtratssitzung am Dienstag, 16. Mai, 19.00 Uhr

  1. Schulentwicklung
  • Bekanntgabe der Baufachlichen Stellung der Reg. v. Schwaben zur Sanierung / Neubau des Schulzentrums
  • Vorstellung eines möglichen Projektablaufes zur Schulstandortentwicklung