Liebe Freunde der Aktiven,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

eine Fülle interessanter Themen beschäftigen den Stadtrat im Februar. Deswegen sind drei öffentliche Sitzungen des Stadtrates eingeplant.
Wir freuen uns, wenn Sie mit uns in der öffentlichen Fraktionssitzung über die Themen ins Gespräch kommen.

 

Wir laden herzlich ein zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

am Montag, 13. Februar, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Nebenraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzungen vom 15., 16. und 22. Februar 2017

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 13. Februar, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzungen.

 

Themen der Stadtratssitzung am Mi., 15. Februar, 19.00 Uhr

  1. Genehmigung Protokolle
  2. Sanierung Bahnhofstraße – Grundsatzbeschluss
  3. Projekt „Otto-Keck-Str.“ – Grundsatzbeschluss (Bebauungsplan und Änderung Flächennutzungsplan)
  4. Förderprogramm Soziale Stadt – Einzelmaßnahme „Flurstraße“
  5. Ortsrecht – Satzung Wochenmarkt (Verlegung des Marktes)

 

Themen der Stadtratssitzung am Do., 16. Februar, 19.00 Uhr

  1. Präsentation Hotelprojekt am Alpsee/Bühl (Vorplanung)

Bei der Stadt hat sich ein Investor gemeldet, der Interesse am Bau eines Hotels angezeigt hat und seine Planungen vorstellen wird.

2. Finanzielle Beteiligung am Bühler Projekt „Dorfgemeinschaftshaus“ (Alte Schule)

Die „Alte Schule“ in Bühl, die bisher auch als Treffpunkt der Dorfgemeinschaft dient, ist baufällig und darf nicht mehr benutzt werden. Das Bühler Feuerwehrgebäude ist ebenfalls in einem sanierungswürdigen Zustand. Bühler Vereine und die Kath. Pfarrgemeinde wollen am Standort „Alte Schule“ ein Dorfgemeinschaftshaus installieren (Neubau oder Sanierung), in dem auch die Feuerwehrfahrzeuge untergebracht werden können. Diese Ideen werden in der Stadtratssitzung vorgestellt.

Eine Entscheidung, ob die Stadt dieses Projekt grundsätzlich unterstützt oder nicht, wird nach den Beratungen in den Fraktionen in der Stadtratssitzung am 22. Februar getroffen.

    3. Bezuschussung Allgäu-Triathlon

 

Themen der Stadtratssitzung am Mittwoch, 22. Februar, 19.00 Uhr

  1.  Beschlussfassung zur Bauleitplanung „Hub-Nord“
  • Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zur Bauleitplanung „Hub-Nord“ (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan)
  • Aufstellungsbeschluss BPlan und FNP „Hub-Nord“
  • Beschlussfassung zum Erlass einer Veränderungssperre „Hub-Nord“
  • 2. Haushaltsangelegenheiten
  • Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2016
  • Verabschiedung des Haushaltes 2017
  • 3. Finanzielle Beteiligung am Bühler Projekt „Dorfgemeinschaftshaus“ (Alte Schule) – Beschluss