Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Dienstag, 21. April, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 23. Februar.

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Dienstag, 21. April, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19.00 Uhr, zu den Themen der Stadtratssitzungen.

Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 23. April, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal:

1. Genehmigung von Stadtratsprotokollen
2. Antrag von Stadträtin Miriam Schnitzler (Bündnis 90 / die Grünen) auf Entlassung als Mitglied aus dem Stadtrat
3. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 samt Anlagen
4. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke mit Anlagen
5. Antrag des Vereins „Miteinander im Oberallgäu e.V.“ auf Nutzung des Literaturhauses
6. Gründung der Tourismus Alpsee Immenstadt GmbH und Bestimmung des Beirates
7. Erlass der Satzung über den Bio-Wochenmarkt (mittwochs, Bräuhausplatz) in Immenstadt
8. Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 20) für die Stadtfeuerwehr

Ein herzlicher Dank gilt allen beteiligten Feuerwehr-, Rettungs- und THW und Polizei-Kräften für Ihren Einsatz beim Monta-Großbrand! Sie sind an ihre Grenzen gegangen! Wenn es den Feuerwehrlern nicht gelungen wäre, eine äußerst wichtige Brandschutzmauer zu halten, wäre die gesamte Firma mit unabsehbaren Folgen für die Südstadt abgebrannt. Wer möchte, kann sich von den Löscharbeiten unseres Stadtratskollegen umd Mitglied der FFW Bühl, Florian Hierl berichten lassen. An diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig die Beschlüsse des Stadtrates waren, für die Feuerwehren unserer Stadt mit Ortsteilen ein festes Budget zur langfristigen Planung und Finanzierung der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen / Ausrüstung zu bilden und das Katastrophenmanagement immer weiter zu verbessern. Dies hat vor allem unser Bürgermeister Armin Schaupp voran getrieben. Auch wird deutlich, wie wichtig ein guter, aktueller Brandschutz ist, auch wenn uns manche Auflagen als “lästig” erscheinen.
Ein herzlicher Dank gilt auch der muslimischen Gemeinde, die ganz selbstverständlich ihre Räumlichkeiten als Lagezentrum zur Verfügung gestellt hat.
Unser Mitgefühl gilt allen Mitarbeitern/-innen von Monta. Wir hoffen und wollen von politischer Seite dabei unterstützend tätig sein, damit die Firma Monta mit ihren wichtigen Arbeitsplätzen in Immenstadt erhalten wird.

Mit freundlichem Gruß

Herbert Waibel